Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war am Montag bei der zweiten Beratung des Geschäfts nur am Rand ein Thema; nach dem Nein in der Gesamtabstimmung gab es dazu gar keine Beschlüsse aus der grossen Kammer, über die der Ständerat hätte… Details
SiK-S hält an bisher vertretenen Armeestruktur fest
Die SiK-S hält an der von ihr bisher vertretenen Armeestruktur fest. Der SiK-S zufolge lässt sich die Armee damit im Einsatz einfach führen. Bei einer Gliederung in die Bereiche Kommando Operationen, Unterstützungskommando und Kommando Ausbildung sowie dem Armeestab sind die Verantwortlichkeiten zudem klar zuzuordnen. Dieser Beschluss wurde mit 7 zu 4 Stimmen gefällt. Eine Minderheit… Details
Politischer Zeitplan – Weiterentwicklung der Armee
Am 25. August 2015 teilte Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP) mit, die SiK-N fordere vom Bundesrat einen konkreten Vorschlag, wie viel Geld die Armee 2017-2020 zukommen solle. Der Betrag solle dann zusammen mit der Reform des Militärgesetzes von den Räten verabschiedet werden. Konkrete finanzielle Vorgaben hat die SiK nicht gemacht. Indes dürfte auch ein vom Parlament… Details
Verschiebung der Umsetzung WEA auf den 1. Januar 2018
Am 2. Juli 2015 hat Bundesrat Ueli Maurer die Mitarbeiter des VBS in einem internen Schreiben darüber informiert, dass er den Beginn der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu auf den 1. Januar 2018 angesetzt hat. Dies unter der Voraussetzung, dass nicht auch noch ein Referendum zu bestehen ist. Diese Verzögerung hat er insbesondere… Details
Politischer Prozess WEA
Am 18. Juni 2015 hat der Nationalrat in der Gesamtabstimmung den Entwurf zur Änderung des Militärgesetzes verworfen. Das Geschäft geht nun wieder zurück an den Ständerat. Die nächste Etappe ist die Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK-S) vom 10./11. August 2015. Es ist davon auszugehen, dass in den dortigen Beratungen der Fokus insbesondere auf… Details
Funknetz Polycom
Das nationale Funknetz Polycom wird seit rund 15 Jahren aufgebaut. Es dient Polizei, Feuerwehr und Teilen der Armee zur verschlüsselten Kommunikation. In diesem Jahr soll das Netz fertiggestellt werden. Dem Direktor des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) zufolge hat ein Drittel aller 750 Basisstationen die Altersgrenze bereits erreicht. Zudem sei ab 2018 die Einsatzbereitschaft des Systems… Details